Anträge unserer Fraktionen
Haushaltsrede der SPD Fraktion zum Doppelhaushalt 2020/21
Generaldebatte im Kirchheimer Gemeinderat: am Mittwoch, den 23. Oktober 2019, stellten alle Fraktionen und Gruppierungen ihre Ideen für die kommenden zwei Jahre vor. Erstmals seit der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts wurde ein Doppelhaushalt eingebracht. Für die SPD trat der Fraktionsvorsitzende Marc Eisenmann ans Rednerpult. Hier können Sie die Rede und die Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion nachlesen.
Aus der Fraktion:
Bürgerbeteiligung in Kirchheim - Schwerpunkte für 2019
Ende Oktober fanden die Haushaltsberatungen der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019 statt.
In diesem Bericht können Sie die Schwerpunkte entnehmen, die die SPD-Gemeinderatsfraktion für das Handlungsfeld "Bürgerbeteiligung" im Jahr 2019 angehen möchte.
Besonders am Herzen liegen uns die Nachbarschaftsnetzwerke in den Kirchheimer Quartieren, die unterstützt und - so es sie noch nicht gibt - gegründet werden sollen. Das Miteinander in den Quartieren muss gestärkt werden, sie bilden die Keimzelle kommunalen Handelns und schaffen eine neue Form der Mitmenschlichkeit, die verloren zu gehen scheint.
Das zweite große Anliegen ist die Stärkung der Jugendbeteiligung. Das Projekt "BePart!" ist gestartet, wir müssen dieses nun tatkräftig unterstützen, damit unsere Jugendlichen auch Gehör finden und selbst mitgestalten dürfen.
Aus der Fraktion:
Kultur in Kirchheim - Schwerpunkte für 2019
Ende Oktober fanden die Haushaltsberatungen der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019 statt.
In diesem Bericht können Sie die Schwerpunkte entnehmen, die die SPD-Gemeinderatsfraktion für das Handlungsfeld "Kultur" im Jahr 2019 angehen möchte.
Dass hier der Fokus auf einem Hallenkonzept und der Umgestaltung des Kornhauses liegt und sonst in diesem Jahr keine weiteren Anträge zu finden sind, liegt an der Tatsache, dass aktuell Gespräche mit den kultur-schaffenden Vereinen geführt werden sollen um - ähnlich zum Sport - einen Stadtverband für Kultur zu gründen. Hier wollen wir den Kulturvereinen nicht vorgreifen, sondern deren Ideen unterstützen!
Aus der Fraktion:
Sport in Kirchheim - Schwerpunkten für 2019
Ende Oktober fanden die Haushaltsberatungen der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019 statt.
In diesem Bericht können Sie die Schwerpunkte entnehmen, die die SPD-Gemeinderatsfraktion für das Handlungsfeld "Sport" im Jahr 2019 angehen möchte.
Zuallererst möchten wir die Kirchheimer Vereine (Sport UND Kultur!) entlasten, in dem die Stadt Kirchheim in diesen Zeiten mit bester Wirtschaftlicher Lage die Betriebskostenbeteiligung für Vereine aussetzt. Das ist ein enormer finanzieller Gewinn für die Vereine und eine extrem geringe Mindereinnahme im städtischen Haushalt. Damit kommen wir unserem Ziel nahe, die Betriebskostenbeteiligung wieder ganz abzuschaffen!
Ob wir unserem weiteren großen Ziel nahe kommen, nämlich die Aufnahme der Planungen zum Bau eines Kirchheimer Hallenbads, werden die nächsten Wochen entscheiden - es bleibt spannend!
Aus der Fraktion:
Wirtschaftsförderung in Kirchheim: Schwerpunkte für 2019
Ende Oktober fanden die Haushaltsberatungen der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019 statt.
In diesem Bericht können Sie die Schwerpunkte entnehmen, die die SPD-Gemeinderatsfraktion für das Handlungsfeld "Wirtschaftsförderung" im Jahr 2019 angehen möchte.
Hier überstrahlt die Digitalisierung und damit der Breitbandausbau fast alles. Aber auch die Ausweisung neuer Gewerbegebiete, die Frage nach der Leistungsfähigkeit der kommunalen Wirtschaftsförderung und Maßnahmen, unsere schöne Innenstadt attraktiv zu halten, müssen wir im Jahr 2019 weiter angehen.
Nicht zuletzt soll die Stadt Kirchheim Produkte von in Kirchheim ansässigen Firmen nutzen und somit auf sie hinweisen: in Nabern "schlummert" die Zukunft der Mobilität, aber kein Kirchheimer Fahrzeug ist mit einer Brennstoffzelle angetrieben... Das kann so nicht bleiben!
Aus der Fraktion:
Mobilität in Kirchheim: Schwerpunkte für 2019
Ende Oktober fanden die Haushaltsberatungen der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019 statt.
In diesem Bericht können Sie die Schwerpunkte entnehmen, die die SPD-Gemeinderatsfraktion für das Handlungsfeld "ÖPNV" im Jahr 2019 angehen möchte. Von größter Bedeutung sind hier die Einführung eines kostengünstigen Stadttickets des Öffentlichen Personennahverkehrs und die bessere Anbindung der S-Bahn an Kirchheim.
In beiden Fällen sind Verhandlungen mit dem VVS notwendig, die unserer Meinung nach erfolgversprechender sind, wenn sich die Stadtverwaltung mit anderen Städten und Gemeinden der Region zusammenschließt.
Aus der Fraktion:
Wohnen in Kirchheim: Schwerpunkte für 2019
Ende Oktober fanden die Haushaltsberatungen der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019 statt.
In diesem Bericht können Sie die Schwerpunkte entnehmen, die die SPD-Gemeinderatsfraktion für das Handlungsfeld "Wohnen" im Jahr angehen möchte.
Unser größtes Anliegen ist die Überführung des Kirchheimer Wohnungsbestands in einen kommunalen Eigenbetrieb, damit die Stadt Kirchheim zukünftig selbst und intensiv als Bauträger auftritt.
Zusammen mit den SPD-Erfolgen "Sozialbauverpflichtung" und "Mietspiegel" hätten wir damit wirksame Instrumente, um Wohnen in Kirchheim im Mietwohnungsbau wieder bezahlbar(er) zu gestalten.
Aus der Fraktion:
Bildung in Kirchheim - Schwerpunkte für 2019
Ende Oktober fanden die Haushaltsberatungen der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019 statt.
In diesem Bericht können Sie die Schwerpunkte entnehmen, die die SPD-Gemeinderatsfraktion für das Handlungsfeld "Bildung" im Jahr angehen möchte.
In diesem Handlungsfeld ist darauf zu achten, dass die Stadt Kirchheim als Schulträger lediglich die "Rahmenbedingungen" wie Gebäude, Infrastruktur und Materialien verbessern kann.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Kernzeitbetreuung und Schulsozialarbeit.
Für Lerninhalte und didaktische Konzepte ist das Land verantwortlich und kann von der Kommune nicht beeinflusst werden - auch wenn wir das zeitweise gerne machen würden...