Klima schützen per Gesetz?

Gespeichert am Do., 12.09.2019 - 08:42 Uhr

In Deutschland und weltweit häufen sich Wetterextreme, mit großen Auswirkungen auf Mensch und Natur. Es braucht umfassende und tiefgreifende Maßnahmen, um unseren Planeten zu schützen. Deutschland muss seine Klimaschutzanstrengungen erheblich verstärken. Tiefgreifende Veränderungen verlangen aber auch, dass die Schwachen in unserer Gesellschaft mitgedacht, eingebunden und nicht benachteiligt werden. Für uns ist der gesellschaftliche Zusammenhalt die Richtschnur bei der Bewältigung der gegenwärtigen Veränderungsprozesse.

Deswegen ist die SPD-Bundestagsfraktion die treibende Kraft für den Klimaschutz in der Koalition. Deshalb wollen wir das Klimaschutzgesetz schnellstens verabschieden, damit jährliche Emissionsmengen für Ministerien, verbindliche Maßnahmen und der Kohleausstieg endlich einen gesetzlichen Rahmen bekommen. Darüber hinaus hat das Bundeskabinett auf unseren Vorschlag das "Klima-kabinett" eingesetzt. Dieses soll sicherstellen, dass noch in diesem Jahr alle für das Erreichen der Klimaschutzziele 2030 erforderlichen rechtlichen Regelungen im Bundestag verabschiedet werden. Was also tut die SPD-Fraktion für das Klima? Auf diese Frage wird die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB in ihrem Impulsvortrag eingehen.

Im Anschluss möchten wir darüber diskutieren, was notwendig ist, um dem Klimawandel Einhalt zu gebieten, ohne gleichzeitig die Schwachen in unserer Gesellschaft zu belasten. Vor welchen Herausforderungen stehen die Kommunen und welche Chancen bietet ihnen das Klimaschutzgesetz? Wie könnten Maßnahmen vor Ort umgesetzt werden? Was bringt es den Bürgern? Was braucht es außer einem Gesetz, um diese enorme Herausforderung zu bestehen? Und welche Ideen und Vorhaben hat die SPD
-Bundestagsfraktion? Es freut uns, dass wir Fachleute aus der Praxis gewinnen konnten, um diese Fragen mit uns zu diskutieren.

Sie sind herzlich eingeladen, wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Dr. Nils Schmid, MdB, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB, Parl. Staatssekretärin im Bundesumweltministerium

Veranstaltungsort / Treffpunkt
KulturKantine, Alte Seegrasspinnerei
Plochinger Straße 14
72622 Nürtingen