Das Bürgergeld – Für einen Sozialstaat auf Augenhöhe!
Viel mehr als nur ein neuer Name: Was das Bürgergeld wirklich bedeutet.
Die Debatte um das Bürgergeld wird seit der Einführung heftig geführt: Bleiben Menschen vermehrt zuhause, anstatt arbeiten zu gehen? Sind die Leistungen des Bürgergelds hoch genug, um vor Armut zu schützen? Sind Sanktionen wirksam? Und was hat es eigentlich mit den Plänen zur Anschubfinanzierung auf sich?
Die Einführung des Bürgergeldes war ein zentrales Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion und die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Allzu häufig steht das Bürgergeld in der Kritik - und damit auch die Menschen im Bürgergeldbezug, ob „Aufstocker“ oder Langzeitarbeitslose.
Dabei geht es bei der Bürgergeld-Reform vor allem um zwei Dinge: Um ein neues Konzept des Förderns und Forderns und um einen Sozialstaat auf Augenhöhe, der unbürokratisch und passgenau unterstützt. Im Zuge der Bürgergeld-Reform wurden zum Beispiel der Regelsatz erhöht, eine Schonfrist für Vermögen und Kosten der Wohnung eingeführt und die Kooperation zwischen Jobcentern und Menschen im Bürgergeldbezug verbessert. Außerdem werden Menschen in Zeiten des überall spürbaren Fach- und Arbeitskräftemangels nachhaltig in Arbeit anstatt wiederholt in unpassende Jobs vermittelt.
Diskutieren Sie gemeinsam mit Dr. Nils Schmid, MdB, Minister a.D. und Außenpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion, und Dr. Martin Rosemann, MdB, Sprecher für Arbeit und Soziales SPD-Bundestagsfraktion, über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion.